Sommer-Bezirkssynode in Nussdorf

Die Sommer-Bezirkssynode am 13. Juli 2018 in Nussdorf befasste sich schwerpunktmäßig mit der beabsichtigten Fusion der Kirchenbezirke Vaihingen und Ditzingen und mit der Pauschalierung der Kirchensteuerzuweisung an die Gemeinden.

Außerdem wurde eine aus steuerlichen Gründen notwendige Neufassung der Satzung des Tafelladens beschlossen, aus der die Gemeinnützigkeit dieser diakonischen Einrichtung eindeutig hervorgeht. Verabschiedet wurden Martin Wolfschläger als Leiter der auch für den Kirchenbezirk Vaihingen zuständigen Kirchlichen Verwaltungsstelle Mühlacker, der in den Ruhestand eintritt, und Liebhard Weber als Kirchenbezirksrechner. Zur Nachfolgerin Liebhard Webers, der eine andere Aufgabe im Kirchenbezirk übernimmt, wählten die Synodalen Monika Höschle. 

Kirchenbezirksfusion

Der Vorsitzende der Bezirkssynode Albrecht Noller berichtete über den Stand der Fusionsgespräche mit dem Kirchenbezirk Ditzingen. Die Fusion soll, wenn möglich, zum 1. Januar 2020 erfolgen. Die Kirchenwahl 2019 wird noch in den bisherigen Wahlbezirken durchgeführt, im Anschluss daran kann sich eine gemeinsame Bezirkssynode konstituieren.  Die Steuerungsgruppe legt Wert darauf, dass alle Vor- und Nachteile umfassend geprüft und kommuniziert werden; auch Befürchtungen sollen ernst genommen werden. Letztere betreffen vor allem die größeren Entfernungen und weiteren Wege. Man kennt sich nicht mehr so gut wie in den überschaubaren gegenwärtigen Strukturen, und die einzelne Gemeinde wird in der vergrößerten Bezirkssynode ein geringeres Gewicht bekommen. Die Gründe für eine Fusion überwiegen jedoch die Bedenken.

Argumente für die Fusion

Die Kirchensteuereinnahmen sind zwar zurzeit sehr hoch, es werden allerdings 78 Prozent der Kirchensteuern von nur 17 Prozent der Mitglieder aufgebracht. Die Hauptzahler gehören größtenteils zu den geburtenstarken Jahrgängen, die jetzt am Ende ihres Berufslebens gut verdienen, aber schon bald ins Rentenalter kommen. Da außerdem durch den demographischen Wandel die Gesamtzahl der Kirchenmitglieder stark zurückgeht, wird sich die finanzielle Situation der Landeskirche in absehbarer Zeit deutlich verschlechtern. Die dann notwendigen schmerzhaften Kürzungen können von kleinen Kirchenbezirken kaum verkraftet werden. Zu einer Fusion käme es daher in einigen Jahren ohnehin; sie würde aber unter Zwang und vermutlich ohne finanzielle Unterstützung durch die Landeskirche geschehen, während der derzeitige Fusionsprozess mit 800.000 € aus dem Strukturmittelfond gefördert wird. Als weitere Vorteile werden gesehen: Die Pfarrpläne 2024 und 2030 sind in den Randgebieten besser umsetzbar, weil Zusammenschlüsse von Gemeinden über die wegfallende Bezirksgrenze hinweg möglich werden. Die Bezirksämter müssen nur mit jeweils einer Pfarrerin oder einem Pfarrer besetzt werden; Vertretungen bei Vakaturen sind leichter zu organisieren. Kräfte können gebündelt und Projekte gemeinsam leichter geschultert werden. Die Verwaltung wird durch die Zusammenlegung effizienter und leistungsfähiger.

Wie soll der neue Kirchenbezirk aussehen?

Der neu zu bildende Kirchenbezirk erhält den Namen „Kirchenbezirk Vaihingen-Ditzingen“ und wird aus zwei Teilbereichen bestehen. Sitz des geschäftsführenden Dekans ist Vaihingen, das eine bis ins Jahr 1547 zurück reichende Tradition als Dekanatsstadt hat. Das Dekanat Ditzingen bleibt für eine Übergangszeit erhalten, so dass die beiden Dekane eine Aufgabenteilung vornehmen können. Es gibt nur noch eine Bezirkssynode, einen Kirchenbezirksausschuss mit 15 Mitgliedern, einen Bezirksrechner und einen gemeinsamen Haushalt. Die beiden Jugendwerke bleiben selbstständig, solange sie dies wünschen, und entsenden je einen Vertreter in die Bezirkssynode. Die Diakonische Bezirksstelle Vaihingen bleibt in der jetzigen Form erhalten; die Diakonische Bezirksstelle Ditzingen bleibt eine Außenstelle des Kreisdiakonieverbandes. Selbstständig bleiben bis auf weiteres auch die beiden Bezirkskantorate.

Über positive Erfahrungen mit ihrer bereits 2013 erfolgten Fusion berichteten in der Bezirkssynode zwei Vertreter des Kirchenbezirks Urach-Münsingen. Auch dort geschah der freiwillige Zusammenschluss, bevor er durch Sparzwänge vorgegeben wurde.

Kirchensteuerpauschalzuweisung

Die Bezirkssynode beschloss die Umstellung der Kirchensteuerzuweisung an die Kirchengemeinden von der reinen Bedarfszuweisung auf die Pauschalzuweisung zum 1. Januar 2019. Diethelm Martis erläuterte das neue System. Es gibt zukünftig verschiedene Pauschalbeträge: einen Sockelbetrag pro Gemeinde, der bei Gemeindezusammenschlüssen weiter gewährt wird; einen Beitrag pro Gemeindeglied; einen Zuschlag pro Gemeindeglied für kleinere Gemeinden; einen Zuschlag je Quadratmeter Nutzfläche der Kirchen und einen zusätzlichen Zuschlag für im Verhältnis zur Gemeindegliederzahl besonders große Kirchen; Sonderzuschläge für hauptberufliche Kirchenpfleger und Sonderzuschläge für zweite Gemeindehäuser. Die Mittel für die Kindergärten und Zuschüsse für die Gebäudeunterhaltung werden weiterhin nach Bedarf zugewiesen. Grundlage für die Zuweisungen ist der Gebäudebestand beziehungsweise der Bestand an Kindertageseinrichtungen am 1. Januar 2019; Erweiterungen oder Umnutzungen bestehender Gebäude oder Einrichtungen, die zu einem höheren Finanzbedarf führen, müssen vom Kirchenbezirksausschuss genehmigt werden. Für den Fall, dass eine Kirchengemeinde unverschuldet in Not gerät und ihre Steuermittelrücklagen aufbrauchen musste, gibt es eine Härtefondsregelung. Damit alle Gemeinden die gleichen Startvoraussetzungen haben, wurden für eine Übergangszeit ein freiwilliger Rücklagenausgleich und verschiedene Übergangszuschläge beschlossen.

Gudrun Aker